Redaktion
Identitätsfeststellung ist unabdingbare Grundvoraussetzung für Einbürgerungen – Staatliches Sicherheitsinteresse muss unbedingt gewahrt bleiben „Wir müssen bei der Frage der Einbürgerung ganz deutlich zwischen zwei Dingen unterscheiden: Einerseits...
Saarbrückens Oberbürgermeister Uwe Conradt will in einem Modellversuch eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde in 14 weiteren Hauptverkehrsstraßen der Innenstadt einführen. Bereits bestehende Tempo-30-Straßenabschnitte sollen dabei...
Heute (02.01.2022) fand in Saarbrücken eine Demonstration unter dem Motto „Wir sagen nein zur Impfpflicht. Wir wollen keine Zweiklassengesellschaft.“ statt. Ca. 5.500 Bürgerinnen und Bürger nahmen an...
Die Pressemitteilung des VRB (Verband Reale Bildung) Saarland e. V. im Wortlaut: Zum Schulstart am kommenden Dienstag (4. Januar) und der Ankündigung der Bildungsministerin keine neuen Regeln...
Am 30.12.21 wurde dem Gesundheitsamt St. Wendel eine Covid-19-Infektion gemeldet, bei der es sich vermutlich um die Omikron-Variante handelt. Der Betroffene hatte am Abend des 26.12.21 auf...
Die Landesregierung hat, wie bereits angekündigt, die Rechtsverordnung vom 28. Dezember 2021 verlängert. Der Ministerrat hat aufgrund der Entscheidung des saarländischen Oberverwaltungsgerichts zusätzlich eine Anpassung der Rechtsverordnung...
Bei dem Oberverwaltungsgericht des Saarlandes sind heute (30.12.2021) ein Normenkontrollverfahren und ein Eilverfahren mehrerer saarländischer Fachmärkte für Elektronikartikel eines bundesweit mit zahlreichen Standorten vertretenen Unternehmens eingegangen. Die...
Im Saarland hat mit Stand heute mindestens jede/r zweite vollständig geimpfte Person eine Auffrischimpfung erhalten. Damit steht das Saarland mit 52% an der Spitze aller Bundesländer. „Nachdem...
Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes mit Sitz in Saarlouis hat mit Beschluss vom 27. Dezember 2021 – 2 B 282/21 – einem Eilantrag der Fa. Woolworth auf vorläufige...
Für den heutigen Montag (27.12.2021) war bei der Landeshauptstadt unter der Bezeichnung „Grenzüberschreitender Lichtermarsch“ erneut eine Demonstration gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angemeldet. Die saarländische...