Am heutigen Mittwoch, 24. November beginnt der Weihnachtsmarkt in Saarlouis. Dabei setzt der Veranstalter, die Weihnachtsmarkt Saarlouis Spangenberger GbR, das vom Gesetzgeber ermöglichte 3G-Modell um, ergänzt um weitere Maßnahmen zur Entzerrung des Geschehens vor Ort. Damit sind die Vorgaben für Außenveranstaltungen, die das Land in seiner Coronaverordnung erlassen hat, mit dem höchsten dort vorgesehenen Sicherheitsniveau erfüllt. Eine durch einen Saarlouiser Stadtverordneten öffentlich geäußerte Kritik basiert auf falschen Behauptungen – so das Stadtoberhaupt in einem Statement – und ließ dabei gleich eine Richtigstellung folgen.
Hintergrund: Altomare Locurcio (sitzt für die Freie Wählergemeinschaft im Saarlouiser Stadtrat) hat sich vor einigen Tagen empört darüber gezeigt, dass – seinen Aussagen nach – die Stadt Saarlouis den Weihnachtsmarkt genehmigt hat: „Die Absicht der Stadt Saarlouis, den Weihnachtsmarkt durchzuführen, ist unverantwortlich und skandalös“. Einmal in Rage holte der Freie Wähler zur Generalabrechnung aus: „Im Hinblick auf den durch alle ernstzunehmenden Experten angekündigten coronabedingten Supergau stellt sich vorliegend die Frage, ob die sogenannten ‚verantwortlichen’ Politiker im Bund, Land und Kommunen noch alle Tassen im Schrank haben.“
OB Peter Demmer: „Ich muss mich über die Ausführungen des Stadtverordneten Altomaro Locurcio schon wundern. Die Stadt ist nicht Veranstalter des Weihnachtsmarktes. Es gibt einen Vertrag zwischen Stadt und Veranstalter, der Firma Spangenberger, der aus dem Jahr 2008 stammt und der der Firma Spangenberger zusichert, dass alljährlich der Kleine Markt zur Durchführung des Weihnachtsmarktes zur Verfügung gestellt wird. Dieser Vertrag wurde damals geschlossen, um die Attraktivität der Stadt durch diesen Weihnachtsmarkt zu steigern.“ In seiner Eigenschaft als Stadtverordneter habe Altomaro Locurcio diesen Vertrag seinerzeit selbst mitbeschlossen.
Des Weiteren sei die Stadt an die Coronaverordnung des Landes gebunden, in der die Durchführung von Weihnachtsmärkten explizit nicht ausgeschlossen wird. Im Gegenteil steht in dieser Verordnung, wie diese Weihnachtsmärkte durchzuführen sind. Nämlich entweder unter Einhaltung der 3G-Regel oder durch Maskenpflicht auf dem Platz. „Genau diese Regeln werden von unserem Amt für Recht und Ordnung auch überwacht, damit sie auch eingehalten werden“, betont Demmer.
Und weiter: „Auch das müsste Herrn Locurcio bekannt sein, wenn er sich mit der Thematik ausführlich beschäftigt hätte. Da er dies aber nie tut, sondern immer wieder dazu neigt, bewusst Unwahrheiten zu verbreiten um daraus politisches Kapital zu schlagen, halte ich es an der Stelle mit Helmut Schmidt, der vor langer Zeit einmal gesagt hat: ‚In der Krise zeigt sich der wahre Charakter.‘.