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Kreisstadt Neunkirchen plant Erwerb des Kaufhofgebäudes

  • 4. Februar 2022

Die Kreisstadt Neunkirchen plant einen Erwerb des Kaufhofgebäudes in der Innenstadt. Eine entsprechende Entscheidung hat der Stadtrat in seiner Sitzung vom 2. Februar getroffen. Ein etwaiger tatsächlicher Ankauf hängt aber auch davon ab, ob das Innenministerium die Kosten des Grunderwerbs als sanierungsbedingte Ausgaben anerkennt. Bis spätestens Mitte Februar ist mit einer endgültigen Entscheidung zu rechnen.

„Ich danke dem Stadtrat für diese wegweisende Entscheidung mit hoher Tragweite. Der Rat ermöglicht damit, die offene Wunde zu schließen, die die Kaufhofschließung hinterlassen hat. Wenn es uns gelingt, das Gebäude zu erwerben, gewinnen wir damit einen ganz wichtigen Gestaltungsspielraum über den zentralsten Punkt unserer Stadt. Wir haben dann eine ganz andere Ausgangslage und viel stärkere Steuerungsmöglichkeiten, um den bestehenden Leerstand aktiv zu beseitigen“, sagte Oberbürgermeister Jörg Aumann.

Ankauf nur mit Unterstützung möglich

Ob die Stadt tatsächlich ankaufen kann, hängt von einer Zustimmung des Innenministeriums ab. Die Stadt ist aktuell dabei die Einzelheiten mit dem Ministerium abzustimmen. Das Ministerium wird prüfen, ob eine Verrechnung der Kosten des Ankaufs mit zurückzuzahlenden Fördermitteln aus dem Programmbereich „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ möglich ist.

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„Das Innenministerium hat unser Ansinnen von Beginn an sehr konstruktiv begleitet. Mögliche Problemlagen in Bezug auf den Ankauf des Gebäudes wurden uns immer umgehend mitgeteilt. Wie die Entscheidung auch ausfällt: Ich bedanke mich bereits jetzt für die sehr gute und lösungsorientierte Zusammenarbeit“, sagte OB Aumann.

Bedingung für den Ankauf ist, dass zukünftig eine öffentliche Nutzung sichergestellt ist. „Es gibt hierzu bereits erste Überlegungen und wir sind hier in guten Gesprächen. Spruchreif ist aber noch nichts. Zudem haben wir bereits eine kurzfristige Übergangsnutzung für ein Jahr in Aussicht, wenn sich der Kauf realisieren lässt. Zur zukünftigen Nutzung werden wir etwas sagen, wenn wir ein belastbares Konzept haben: Ein Schritt nach dem anderen“, sagte OB Aumann.

Kosten für Ankauf betragen mehrere Millionen Euro

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Die Kosten für einen Ankauf betragen 10,5 Millionen Euro. Inklusive Nebenkosten ergibt sich ein Betrag von rund 11,3 Millionen Euro. Der Kaufpreisermittlung ging ein Wertgutachten eines unabhängigen Sachverständigen voraus. Der Gutachterausschuss des Landkreises konnte in der Kürze der Zeit kein eigenes Gutachten vorlegen, hat jedoch bestätigt, dass der mögliche Kaufpreis innerhalb der üblichen Verkehrswertspanne liegt.

„Rund elf Millionen Euro sind viel Geld für die Stadt. Trotzdem ist die Investition in diese Lage ihr Geld wert und wichtig für Neunkirchen. Wie wertvoll ein Kauf für die Stadt sein kann, wird am Schattenpreis einer Nichtentscheidung deutlich: Auch ohne Ankauf würde die Stadt einen Preis zahlen – wenn auch keinen direkt monetären. Es droht ein langer Leerstand mit Frequenzrückgang, Imageverlust und Rückschritten bei der Stadtentwicklung. Das würde sich indirekt – etwa über sinkende Gewerbesteuer – auch wieder in unserem Haushalt niederschlagen“, sagte OB Aumann.

Hintergrund der Ankaufpläne: Ende eines Sanierungsgebietes

Der Hintergrund des Ankaufplans liegt im Auslaufen eines jahrzehntelang laufenden Förderprogramms, mit dem in den 1970er Jahren die Stadtsanierung begonnen wurde. Mit dem formalen Ende dieses Sanierungsgebietes ist beim Land bis 15. Februar 2022 eine abschließende Endabrechnung vorzulegen. Die Stadt hat sehr kurzfristig den Versuch gestartet, einen etwaigen Ankauf mit der Endabrechnung zu verrechnen.